Verkaufsverbot

• iPhone und iPad Verbot in Deutschland

  Am 11. Dezember 2011 von Philipp Blum

  Der Hardwarehersteller Motorola Mobility hat am Freitag gegen Apple vor dem Mannheimer Landgericht gewonnen. Motorola hat Apple der Verletzung eines GPRS-Patent beschuldigt und bekam nun Recht. Durch dieses Urteil ist es Apple ab sofort untersagt das iPad (UMTS Version) oder iPhone weiterhin in den Verkehr zu bringen. Apple kündigte an, weitere rechtliche Schritte gegen Motorola einzuleiten. Das Weihnachtsgeschäft wird für Apple nicht geschädigt werden, da die Geräte bereits schon bei den Händlern liegen und diese von dem Urteil nicht betroffen sind. Das betroffene europäische Patent mit der Nummer 1010336 steht in der Regel unter FRAND (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) und wird in der Regel zu fairen Bedingungen weitergeben. Da Motorola Mobility allerdings inzwischen zu Google gehört, war es nur eine Sache der Zeit, bis Google diese Patente gegen Apple verwendet.

  

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• Samsung Galaxy Tab 10.1 darf doch nicht in Australien verkauft werden

  Am 2. Dezember 2011 von Johannes

  Schlechte Nachrichten für Samsung Australien. Zwar hat ein Gericht das Urteil gesprochen dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 nun doch in Australien verkauft werden darf, aber Apple hat gegen dieses Urteil Einspruch eingelegt und somit darf das 10.1-Zoll Spitzenmodell von Samsung leider vorerst doch nicht in Australien verkauft werden. Die nächste Verhandlung ist am 9. Dezember und mal schauen was dann für ein Urteil gesprochen wird und mal sehen wie Apple darauf reagieren wird. In Deutschland wurde ja extra deshalb das neue Galaxy Tab 10.1N gelaunched, welches aber jetzt auch wieder im Visier von Apple ist.

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• Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 in Australien verkaufen

  Am von Johannes

  Samsung und Apple haben nicht nur in Deutschland ein Problem miteinander, nein auch in anderen Ländern gibt es kleine Streitigkeiten und in Australien gibt es wie in Deutschland auch ein Verbot das Samsung Galaxy Tab 10.1 zu verkaufen. In Deutschland hat sich Samsung dafür entschieden das Samsung Galaxy Tab 10.1N vorzustellen, welches in keinster Weise mehr dem 10.1 oder irgendeinem anderen Tablet ähnelt und darf dieses derzeit noch verkaufen. Hier hat Apple aber auch schon seine Anwälte eingeschaltet. Unterdessen sieht es in Australien so aus als ob das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 aufgehoben sei. Das Gericht in Australien hat entschieden das Samsung sein Tablet nun offiziell verkaufen darf.

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• Motorola gegen Apple: Apple darf in Deutschland keine mobilen Geräte mehr verkaufen!

  Am 5. November 2011 von Johannes

  Im Rechtsstreit Motorola Mobility Inc. gegen Apple Inc. hat das Landgericht Mannheim ein Versäumnis-Urteil ausgesprochen und das hört sich für Apple nicht gerade schön an, denn dort heißt es

  die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern

  Dies heißt also das die Mutterfirma Apple Inc. ihrer Tochterfirma der Apple GmbH keine “mobilen Geräte” mehr schicken darf. Apple macht sich unterdessen keine Sorgen und sieht in dem Urteil keinerlei Probleme

  This is a procedural issue and has nothing to do with the merits of the case. It does not affect our ability to do business or sell products in Germany at this time.

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• Apple vs. Samsung : Verkaufsverbot Galaxy Tab 10.1 in Deutschland per einstweiliger Verfügung bleibt bestehen

  Am 25. August 2011 von imroe

  Wie die Tagesschau meldet bleibt das Verkaufsverbot in Deutschland bestehen. Heute ging die Verhandlung in der Sache Apple gegen Samsung in die zweite Runde. Doch das Gericht hat die Verteidigung von Samsung nicht anerkannt. So wollte Samsung mit der Aussage dass es bereits Jahre vor dem iPad, ähnlich designete Geräte in Filmen zu sehen gab den Geschmacksmusterschutz des Designs aushebeln.

  Hands On mit dem Samsung Galaxy Tab 10.1 auf der CTIA Wireless 2011 in Orlando

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  Update: Die Verhandlung ist noch im Gange und ein Urteil steht noch aus!

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• Vertriebsverbot von Samsung Galaxy S, S II und Ace

  Am 24. August 2011 von imroe

  Die Richter des Gerichts in Den Haag entschieden heute in einem Verfahren Apple gegen Samsung. Die Richter verboten den Vertrieb der Samsung-Smartphones Galaxy S, S II und Ace für die Verletzung von Apple Patent Inc. EP 2.058.868 per einstweiliger Verfügung. Auch hier wieder das Thema.. Geschmacksmusterschutz.

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• Samsung Galaxy Tab 10.1 darf nicht mehr in Europa verkauft werden, dank Apple…

  Am 10. August 2011 von Johannes

  Apple hatte mit Samsung wegen dem Samsung Galaxy Tab ja bereits seit April diesen Jahres einige Streitigkeiten vor Gericht gehabt, denn für Apple ähnelt das Galaxy Tab einfach zu sehr dem eigenen Tablet iPad. Die ganze Geschichte wurde eigentlich von der Medienwelt nur belächelt, denn ausser Apple gab es nicht viele die das Galaxy Tab als eine Kopie des iPad sahen. Nun hat aber das Landesgericht Düsseldorf eine Entscheidung gefällt und eine einstweilige Verfügung gegen Samsung verhängt. Das Samsung Galaxy Tab darf demnach in der EU nicht verkauft werden, mit Ausnahme der Niederlande. Wenn Samsung sich nicht an diese Entscheidung hält, so drohen Geldstrafen von bis zu 250.000€ oder auch Haftstrafen.

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