einstweilige Verfügung

  • Rechtsstreit: Nokia gegen HTC

    Am 24. April 2013 von

    Das dürfte HTC sicher nicht gefallen. In den Niederlanden musste das Unternehmen aus Taiwan einen herben Rückschlag erleiden, denn dort hat Nokia eine einstweilige Verfügung gegen HTC bewirkt.

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  • Apple will einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1N erreichen

    Am 29. November 2011 von

    Apple und Samsung haben vor allem in Deutschland ein wirklich zerrüttets Verhältnis, durch den Rechtsstreit bei dem es um das Samsung Galaxy Tab 10.1 geht, möchte Apple ein Verkaufsverbot erreichen weil es ihrer Meinung nach zu sehr dem Apple iPad ähnelt. Nun hat Samsung extra deswegen für Deutschland eine neue Version auf den Markt gebracht, das Samsung Galaxy Tab 10.1N, welches sich optisch eindeutig vom Vorgänger unterscheidet. Es war wohl nur eine Frage der Zeit bis Apple auch hier ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N erreichen möchte und nun ist es soweit. Apple hat einen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1N gestellt. Die Anhörung soll am 22. Dezember stattfinden.

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  • Samsung reagiert auf das Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab

    Am 10. August 2011 von

    Nachdem nun das Landesgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen Samsung erlassen hat und es derzeit ein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab gibt, hat Samsung natürlich auch eine offizielle Erklärung abgegeben.

    “Samsung is disappointed with the court’s decision and we intend to act immediately to defend our intellectual property rights through the ongoing legal proceedings in Germany and will continue to actively defend these rights throughout the world.

    The request for injunction was filed with no notice to Samsung, and the order was issued without any hearing or presentation of evidence from Samsung.

    We will take all necessary measures to ensure Samsung’s innovative mobile communications devices are available to customers in Europe and around the world.

    This decision by the court in Germany in no way influences other legal proceedings filed with the courts in Europe and elsewhere.” – Kim Titus

    Quelle: SlashGear

  • Samsung Galaxy Tab 10.1 darf nicht mehr in Europa verkauft werden, dank Apple…

    Am von

    Apple hatte mit Samsung wegen dem Samsung Galaxy Tab ja bereits seit April diesen Jahres einige Streitigkeiten vor Gericht gehabt, denn für Apple ähnelt das Galaxy Tab einfach zu sehr dem eigenen Tablet iPad. Die ganze Geschichte wurde eigentlich von der Medienwelt nur belächelt, denn ausser Apple gab es nicht viele die das Galaxy Tab als eine Kopie des iPad sahen. Nun hat aber das Landesgericht Düsseldorf eine Entscheidung gefällt und eine einstweilige Verfügung gegen Samsung verhängt. Das Samsung Galaxy Tab darf demnach in der EU nicht verkauft werden, mit Ausnahme der Niederlande. Wenn Samsung sich nicht an diese Entscheidung hält, so drohen Geldstrafen von bis zu 250.000€ oder auch Haftstrafen.

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